Für das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.
Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003, DSG) über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseiten und der Implementierung neuer Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.
Die Websites des Bundesministeriums speichern und verarbeiten Daten im Sinne des österreichischen Datenschutzgesetzes 2000 (Bundesgesetz über den Schutz personenbezogener Daten idgF (DSG 2000) bis 25. Mai 2018. Ab 25. Mai 2018 unterliegen sie den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des durch das Datenschutz-Anpassungsgesetz novellierten Datenschutzgesetzes idF vom 25. Mai 2018 (DSG).
Das Bundesministerium ist "Auftraggeber" im Sinn des DSG 2000 und "Verantwortlicher" im Sinn der DSG und DSGVO der von mir angegebenen Daten.
Rechtsgrundlage für die Speicherung und Verarbeitung beziehungsweise Veröffentlichung personenbezogener Daten gemäß Artikel 6 DSGVO in den Websites des Bundesministeriums ist, wo nicht explizit anders angegeben, das Bundesministeriengesetz 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu § 2 (Informations- und Koordinationstätigkeit der Bundesregierung).
Sie als Nutzer:in stimmen der Datenverarbeitung im Sinne dieser Erklärung zu.
Personenbezogene Daten, die Sie uns bekanntgeben
Daten, die Sie uns über Online-Formulare oder per E-Mail (beispielsweise Newsletter-Anmeldung, Anmeldung zu Veranstaltungen, Eingaben zu fachthematischen Fragen, Antragstellungen) bekannt geben, werden von unseren fachverantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verantwortungsvoll behandelt und nur im Sinne und zum Zweck der Anwendung genutzt. Es unterliegt dabei Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten mitteilen möchten. Entsprechende Hinweise in Bezug auf Datenschutz sind direkt in der jeweiligen Webseite/Anwendung angeführt.
Bei der Bestellung von Informationsmaterial, Broschüren oder Produkten wird nach Ihrem Namen, Anschrift- und Kontaktdaten gefragt. Es unterliegt dabei Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten mitteilen möchten. Bei Ihrer Bestellung werden Ihre angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung verwandt. Dies schließt die Weitergabe an Vertriebsfirmen, die vom Bundesministerium beauftragt sind, mit ein.
Ihre sonstigen Anfragen beim Bundesministerium werden in Papier oder elektronischer Form gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen aufbewahrt. Die Verwendung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich für die unmittelbare Korrespondenz mit Ihnen.
Personenbezogene Daten, die wir veröffentlichen
Eine Veröffentlichung von personenbezogenen Daten (insbesondere Namen) in der Website des Bundesministeriums (beispielsweise Mitglieder von Kommissionen und Arbeitsgruppen, von Beiräten und Kuratorien, Aufsichtsräte, Ansprechpersonen für verschiedene Themen, Teilnehmende an Veranstaltungen, Jurys, Preisträgerinnen und Preisträger, verstorbene Preisträgerinnen und Preisträger, Empfängerinnen und Empfänger von Auszeichnungen und Preisen) erfolgt zum Zweck von Kontakt- und Vernetzungsinformationen beziehungsweise zur Dokumentation.
Eine Veröffentlichung von personenbezogenen Daten in Pressenachrichten erfolgt im öffentlichen Interesse auf Basis der Rechtsgrundlage Artikel 6 Abs.1 lit. e DSGVO.
Bei Besuch der Website werden folgende Daten verarbeitet (Serverlogs):
IP-Adresse des EndgerätesAnfragedetails und Zieladresse
Verwendeter Browser und Betriebssystem
Datum und Uhrzeit des Abrufs
Die von Ihnen aufgerufene URL inkl. aller Parameter
Gegebenenfalls die Seite von der aus Sie den Seitenlink angeklickt haben
Die von Ihrem Browser verwendete Protokollversion
Die jeweils verwendete Zugriffsmethode
Name und Größe der von Ihnen abgerufenen Daten
Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
Diese Daten dienen ausschließlich der Überprüfung der Systemsicherheit. Es erfolgt keine personenbezogene Auswertung oder Profilbildung.
Dessen ungeachtet behalten wir uns vor, Ihre IP-Adresse bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Bundesministeriums auszuwerten.
Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, um diese wiederzuerkennen. Sie richten keinen Schaden an. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, der Lastverteilung der Server, zu Analysezwecken und der Erhöhung der Sicherheit unserer Anwendungen sowie der Anpassbarkeit und Bedienbarkeit. Dadurch ermöglichen wir ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit unserer Website.
Sie können die Verwendung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browsersoftware verhindern. Wenn Sie keine Cookies zulassen, können Sie unsere Website im Allgemeinen trotzdem benutzen.
Falls wirklich gar keine Cookies gesetzt werden, könnte folgende Information verwendet werden: „Diese Website verzichtet auf den Einsatz von Cookies (es handelt sich um kleine Textdateien, die üblicherweise auf den Endgeräten gespeichert werden).“
Werden auf der Website nur technisch notwendige Cookies gesetzt, welche nicht abgewählt werden können, da für die Funktionalität der Website relevant, bedarf es keiner Einwilligung. In diesen Fällen kann der Cookiehinweis als schlichte Information gestaltet werden - z.B. „Diese Website verwendet nur technisch notwendige Cookies. Diese sind für den ordnungsgemäßen Betrieb essentiell.“
Es werden keine personenbezogenen Nutzerprofile erstellt.
Personen unter 14 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht an Dritte weiter.
Daten werden grundsätzlich nicht länger als notwendig gespeichert. Die konkrete Speicherdauer kann sich aus einer anwendbaren Rechtsvorschriften ergeben oder gilt für die Dauer Ihrer Einwilligung.
Unser Online-Angebot enthält Links zu Websites anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, inwieweit diese Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Anschrift: Radetzkystraße 2, 1030 Wien
E-Mail: v7@bmk.gv.at
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E-Mail: datenschutz@bmk.gv.at